Es "GRÜNT" in der Samtgemeinde Gieboldehausen

Ein hervorragendes Kommunalergebnis! Wir danken allen Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Gab es vor einem Jahr noch kein gemeldetes Mitglied bei den GRÜNEN in der Samtgemeinde Gieboldehausen, wagten gleich 5 Kandidaten sich für die Kommunalwahl 2011 in unserer Samtgemeinde aufzustellen und erlangten auf Anhieb eine bewundernswerte Resonanz.

In den Ortsräten:

Rhumspringe:

Bernd Domeyer, 151 Stimmen, 5,22%, 1 Ratsmandat

Gieboldehausen:
Michael und Christopher Preiß, 233 Stimmen, 4,16%,
1 Ratsmandat für Michael Preiß, Ersatzperson Christopher Preiß

Krebeck:
Ingrid Rinkleff und Stephan Hörschelmann, 408 Stimmen, 22,02%, 2 Ratsmandate

In der Samtgemeinde Gieboldehausen:
Bei der Samtgemeindewahl Gieboldehausen erhielten die GRÜNEN 1205 Stimmen. Somit wurden Michael Preiß über Liste und Stephan Hörschelmann über Direktmandat in das Gremium gewählt.

Im Kreistag:
Unseren Kandidaten für den Kreistag Dr. Martin Worbes aus Diemarden konnten wir mit 1649 Stimmen ( 7,88% ) aus unserer Samtgemeinde unterstützen.

Wir haben nun verschiedene Mandate und damit Verantwortung übernommen in unseren Kommunen mit viel Transparenz politische Entscheidungen für unsere Zukunft und die Stärkung der Gemeinschaft voranzutreiben. Packen wir es an!

Bündnis 90/Die Grünen
Untereichsfeld

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Bündnis 90/Die Grünen Gieboldehausen
Wege zur Energie – Termin 5. Oktober

Wie bereits angekündigt, laden wir Sie in unserem zweiten Teil "Wege zur Energie" herzlich ein am 5. Oktober von 18.30 bis 20.30 Uhr in der Rhume-Mühle in Bilshausen sich über Stromgewinnung aus Wasserkraft und Photovoltaik zu informieren. Herr Lehmann, Betreiber der Wasserkraft-Mühle wird uns die Funktionsweise und den Aufbau der Anlage erklären und Fragen beantworten. Im Anschluss erläutert Herr Fischer-Zernin von der ReinStrom AG des Energiewende-Komitees Göttingen e.V. praxisnah das Thema Solarstromerzeugung. Welche Dachfläche ist geeignet, wie werden Photovoltaikmodule installiert, welche Förderprogramme gibt es, welche Kosten sind realistisch und mit welchen Erträgen kann ich erfahrungsgemöß rechnen? Dieses und Ihre weiteren Fragen können an diesem Abend besprochen und diskutiert werden. Nutzen Sie die Gelegenheit, sich zu informieren. Auf Wunsch bekommen Sie im Mühlen-Cafe ein belegtes Brot und Getränke gereicht. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bei der Wahl zum Rat der Stadt Duderstadt haben die Grünen das beste Ergebnis in ihrer bisherigen Geschichte erreicht. Zukünftig werden drei Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Duderstadt vertreten sein.

Wie zuvor wird Hans Georg Schwedhelm, Mingerode und neu, Wolfgang Hirschfeld, Duderstadt sowie Marliese Frisch-Dvorak, Hilkerode, im Rat der Stadt vertreten sein.

Ebenso wichtig ist es, daß wir zukünftig in verschiedenen Ortsräten vertreten sein werden:

Duderstadt mit Jochen Mitschke und Wolfgang Hirschfeld
Nesselröden mit Hans-Joachim Bruns-Kaisinger und Christian Brenzei
Hilkerode mit Marliese Frisch-Dvorak
Langenhagen/Fuhrbach mit Karl Henkel
Mingerode mit Hans Georg Schwedhelm

In den Kreistag zieht Hans-Georg Schwedhelm, Mingerode, ein.

Die Duderstädter Grünen sind damit gut im Kreistag,den Ortsräten und Stadtrat vertreten.

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern in der Stadt Duderstadt. Wir werden unsere gestärkte Kraft für eine Politik, die sich am Wohl der Menschen und Umwelt orientiert, einbringen.

Bündnis 90/Die Grünen

Wahlergebnisse gibt es unter: www.kds.de

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VORTRAG UND DISKUSSION
MIT STEFAN WENZEL

OHNE ATOM UND KOHLE

ENKELTAUGLICHE
ENERGIEVERSORGUNG
FÜR NIEDERSACHSEN

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Stephan Hörschelmann und Christel Wemheuer

Stephan Hörschelmann, Grüne Gieboldehausen mit der Grünen Landratskandidatin Christel Wemheuer, Gleichen.

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Christel Wemheuer bei den Untereichsfelder Grünen

Die Duderstädter Grünen treffen sich am Donnerstag, den 14. Juli 2011 um 19.00 Uhr im Hotel "Budapest", Marktstraße. Die Grüne Kandidatin für die Landratswahl im September 2011 Christel Wemheuer wird an dem Treffen teilnehmen. Christel Wemheuer wird die Vorstellungen der Grünen Partei zur Kreistagswahl erläutern.

Weiterhin wollen die Grünen über das Wahlprogramm diskutieren. Hierzu hat eine Arbeitsgruppe einen Vorschlag erarbeitet. Anregungen zu dem Programm sind ausdrücklich erwünscht.

Zu dem öffentlichen Treffen sind alle Interessierten insbesondere diejenigen die sich an der Programmdiskussion beteiligen oder die Grüne Landratskandidatin kennenlernen wollen, herzlich eingeladen.

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Radtour mit Michael Cramer und Christel Wemheuer am 17. Juli 2011

Hiermit möchten wie Sie herzlich zu einer besonderen Radtour einladen. Zu der Tour wird Michael Cramer, Mitglied im Europäischen Parlament, aus Berlin kommen. Michael Cramer hat einen Radweg vom Barentsee in Skandinavien bis zum Schwarzen Meer über 9000 km, an der Stelle, an der Europa bis 1989 in West- und Osteuropa eingeteilt war, mit entwickelt. Wo früher eine Grenze war soll jetzt ein Radweg die Länder und Menschen verbinden. Er fährt regelmäßig Strecken mit dem Fahrrad ab, diesmal kommt er nach Duderstadt.

Treffpunkt ist Sonntag, den 17. Juli 2011, um 13.00 Uhr, Rathaus Duderstadt, Marktstraße.

An der Fahrradtour wird auch Christel Wemheuer, Grüne Landratskandidatin aus Gleichen, teilnehmen.

Erste Station der Radtour wird das Grenzlandmuseum Teistungen sein.
Am Grenzlandmuseum wird die Umweltdezernentin des Landkreises Göttingen, Christel Wemheuer Informationen zu dem Projekt "Grünens Band" ein Umweltprojekt auf der ehemalige "Grenze" geben. Aus dem Grenzstreifen ist ein einzigartiges Schutzgebiet entwickelt worden.

Die Radtour geht weiter über Immingerode, Bösekendorf, Neuendorf, Etzenborn, Beinrode nach Klein-Legenden. In Klein-Legenden wird die Radtour um ca. 16.00 Uhr mit einer Gesprächsrunde mit Michael Cramer und Christel Wemheuer bei Kaffee und Kuchen abgeschlossen.

Zu der sonntäglichen Radtour sind alle Interessierten herzlich eingeladen.,

Es laden ein die Grünen Ortsverbände Untereichsfeld und Gleichen.

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Unsere Kandidaten für die Wahl am 11. September 2011 für das Untereichsfeld

Ortsrat Duderstadt
Jochen Mitschke, Heinrich Schilling, Wolfgang Hirschfeld und Holger Belz

Ortsrat Nesselröden
Hans Joachim Bruns-Kaisinger, Peter Schwarz und Christian Brenzei

Ortsrat Gerblingerode
Stefan von Berg

Ortsrat Hilkerode
Marliese Frisch-Dvorak

Ortsrat Mingerode
Hier kandidiert Hans Georg Schwedhelm auf der Liste der "Unabhängigen Wählerliste Mingerode."

Stadtrat Duderstadt Wahlbereich I (Kernstadt und Westerode)

Wolfgang Hirschfeld, Renate von Berg, Heinrich Schilling und Holger Belz

Stadtrat Duderstadt Wahlbereich II (weitere Ortsteile)

Hans Georg Schwedhelm, Marliese Frisch-Dvorak, Hans Joachim Bruns-Kaisinger, Jochen Mitschke und Peter Schwarz

Gemeinderäte Rhumspringe, Krebeck, Gieboldehausen

Gemeinderat Rhumspringe
Bernd Domeyer

Gemeinderat Krebeck
Stephan Hörschelmann und Ingrid Rinkleff .

Gemeinderat Gieboldehausen
Michael Preiss und Christopher Preiss

Samtgemeinderat Gieboldehausen.

Michael Preiss, Stephan Hörschelmann, Bernd Domeyer und Christopher Preiss.

Termine bitte schon vormerken:

Mitgliederversammlung:
Donnerstag, den 9. Juni um 19.00 Uhr
Donnerstag, den 14. Juli um 19.00 Uhr
jeweils im Hotel "Budapest", Marktstraße, Duderstadt.

Die Mitgliederversammlungen sind bei den Grünen immer öffentlich.
Hierzu ist jeder Interessierte herzlich eingeladen.

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Eichfelder Grüne Kandidieren für den Kreistag

Im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung wurde die Vorschläge der Grünen aus dem Untereichsfeld für die Wahl am 11. September bestätigt. Es gibt zwei Wahlkreise im Untereichsfeld: Zum einen den Wahlkreis Gieboldehausen/Radolfshausen/ Gleichen und den Wahlkreis Duderstadt.

Im Wahlkreis Duderstadt werden sich für den Kreistag Göttingen Marliese Frisch-Drovak, Hilkerode, Hans-Joachim Bruns-Kaisinger, Nesselröden, Ursula Hütt, Gerblingerode, Stefan von Berg, Gerblingerode, Brunhilde Hirschfeld, Duderstadt, Jochen Mitschke, Duderstadt, Heinrich Schilling Duderstadt und Peter Schwarz und Christan Brenzei, beide Nesselröden, für den Kreistag Göttingen bewerben.

Im Gieboldehäuser Wahlkreis kandidieren Michael Preiss, Gieboldehausen, Stephan Hörschelmann, Krebeck und Bernd Domeyer, Rhumspringe. Hans Georg Schwedhelm, Mingerode wird in Göttingen für den Kreistag kandidieren.

Bei den letzten Wahlen im Jahr 2006 haben die Grünen 13,6 % der Stimmen erlangt. Wir gehen von einem besseren Ergebnis aus, so daß es eine wesentlich größere Grüne Fraktion geben wird, verdeutlichte Wolfgang Hirschfeld als Sprecher der Duderstädter Grünen.

Die Grünen haben darüber hinaus eine kompetente und engagierte Kandidatin für die Aufgabe der Landrätin nämlich Christel Wemheuer. Es wird in Zukunft für Grüne Positionen und das ist die Energiewende, mehr Naturschutz und Verbesserung des öffentlichen Personalverkehrs Mehrheiten geben.

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Antrag an den Rat der Stadt Duderstadt:
Förderprogramm "Jung kauft Alt"

zu ergänzen.

Hierzu werde ich beantragen:

Die Verwaltung der Stadt Duderstadt wird gebeten, ein Konzept für ein Förderprogramm nach dem Modell "Jung kauft Alt" zu erarbeiten. Ziel des Konzeptes sollte eine Förderung des Kaufs von älteren Immobilien durch junge Familien in der Stadt Duderstadt und den Ortsteilen sein. Die Verwaltung wird gebeten, dem Rat der Stadt Duderstadt einen Satzungsvorschlag zu unterbreiten.

Erfahrungen aus anderen Städten und Gemeinden sind in die Überlegungen einzubeziehen. Das Förderprogramm ist mit der Kommunalaufsicht abzustimmen. Eine weitere finanzielle Beteiligung der Ortsräte ist zu überprüfen. Für einen mögliche Nachtragshaushalt sind Mittel einzuplanen.

Begründung:

Der Rat der Stadt Duderstadt hat in verschiedenen Beschlüssen deutlich gemacht, daß nicht die Erschließung von neuen Baugebieten sondern der Erhalt von Gebäudesubstanzen, insbesondere im Fachwerkbereich, sein politisches Ziel ist. Aber nicht nur Fachwerkhäuser, sondern Gebäude auch der fünfziger und sechziger Jahren sind zwischenzeitlich von einem Leerstand betroffen. Bei dem Kauf dieser Gebäude sind in der Regel energetische Sanierungen notwendig.

Ziel des Antrages ist es, junge Familien beim Kauf von älteren Immobilen zu unterstützen und damit den Leerstand in der Kernstadt und in den Ortsteilen zu bekämpfen.

Eine mögliche Förderung ist einen Zuschuss in Höhe von 1 500.- Euro beim Kauf eines mindestens 25 Jahre alten Hauses. Über die Verwendung sollen die Antragsteller frei entscheiden. Bei dem Erwerb eines Hauses, das dem Denkmalsschutz unterliegt, könnte der Zuschuss auf 2500.- Euro erhöht werden. Eine weitere Förderung in den darauffolgenden Jahren sollte davon abhängig gemacht werden, inwieweit Kinder in den Familien leben. Ein Beispiel wäre, die Förderung für weitere sechs Jahre in Höhe von 300 Euro pro Kind.

Die CDU Fraktionen im Rat der Stadt Göttingen und im Gemeinderat Rosdorf haben einen vergleichbaren Antrag in die dortigen Räte eingebracht…

Vergleichbare Initiativen hat es auch in Nordrhein-Westfalen gegeben.

Infos unter:
www.hiddenhausen.de
www.hallewestfalen.de
www.rahden.de

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Bündnis 90/Die GRÜNEN - Duderstadt

Info-Veranstaltung zur Atomkatastrophe in Japan

Der Ortsverband von Bündnis 90/Die GRÜNEN laden kurzfristig zu einer Info-Veranstaltung am
Mittwoch, den 16.3.2011, um 20.00 Uhr in den Räumen der Kreisvolkshochschule in Duderstadt, Marktstraße
ein. Als Referent haben die GRÜNEN

Herrn Rolf Bertram

eingeladen. Herr Bertram war Professor an der Technischen Universität in Braunschweig und gehört zu den wenigen, von Anfang an atomkritischen Wissenschaftlern. Derzeit gehört er einer Gruppe von Wissenschaftlern, die ein Konzept für die maroden Atommülllager Asse entwickeln sollen.

Bei der Veranstaltung geht es uns darum, deutlich zu machen, was eigentlich in dem Atomkraftwerk Fukushima in Japan derzeit passiert, welche Handlungsmöglichkeiten es gibt und welche Gefährdung der japanischen Bevölkerung schon eingetreten ist.

Zu der öffentlichen Veranstaltung sind alle Interessierten eingeladen.

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Einladung

Umgehungstraße B247 von Duderstadt bis Worbis

Derzeit wird an der Umgehungsstraße um Worbis und Winzingerode in Thüringen gebaut. Einige Brücken stehen schon. Für den Bereich Westerode in Niedersachsen ist die Planung abgeschlossen, hier fehlt „nur“ noch das Geld. Zu der Umgehungstraße um Ferna und Teistungen in Thüringen gibt es auch schon Überlegungen. Im Bereich um Duderstadt und Gerlingerode in Niedersachsen wird eine Tunnelanlage durch den Pferdeberg geplant. Die Stadt Duderstadt hat hierfür bereits 500 000 Euro ausgegeben, auch wenn es eine Bundesstraße ist und die Kosten eigentlich der Bund tragen müsste. Die Planung der Umgehungstraßen beruht auf nicht aktuellen Verkehrszahlen aus dem Jahr 1995.

Von den Umgehungsstraßenprojekten sind beide Bundesländer betroffen, so daß es sinnvoll ist, das Thema mit Politiker/innen und Bürgerinnen und Bürgern aus dem Unter- und Obereichsfeld zu diskutieren.

Die Veranstaltung findet am
Mittwoch, den 6. April 2011 um 19.30 Uhr, Hotel „Hahletal“, Duderstadt, Gerblingerode
statt.

An der Veranstaltung werden teilnehmen:

Stephan Wenzel,
Vorsitzender der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag

Jennifer Schubert,
Mitglied des Thüringer Landtages, Bündnis 90 /Die Grünen

Henning Eggers,
Mitarbeiter der Grünen Bundestagsfraktion, Berlin

Die beiden Landtagsabgeordneten werden zu der Planung der Umgehungsstraße jeweils in ihrem Bundesland Stellung nehmen. Henning Eggers, der aus Gerblingerode stammt und jetzt bei der Grünen Bundestagsfraktion in Berlin arbeitet, wird zu dem Bundesverkehrswegeplan Stellung nehmen. Hierbei geht es besonders auch um die Frage, ob die geplanten Verkehrsprojekte in ihrer Gesamtheit überhaupt zu Finanzieren sind.

Im Rahmen der Veranstaltung möchten wir mit Bürgerinnen und Bürger aus der Region über unsere Position zu den Straßenbauprojekten diskutieren. Wir lehnen einige Projekte ab und haben zu einigen Bauvorhaben Alternativen entwickelt, die wir vorstellen möchten.

Zu der Veranstaltung der Kreisverbandes Eichsfeld und des Ortsverbandes Duderstadt von Bündnis 90/Die Grünen sind alle Interessierten herzlich eingeladen.

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Duderstädter Grüne treffen sich

Die Duderstädter Grünen treffen sich am Donnerstag, den 17. März 2011 um 19.00 Uhr im Hotel „Budapest“, Marktstraße. Im Mittelpunkt des Treffens steht der Bericht aus dem Rat der Stadt Duderstadt. Ein Thema ist die aktuelle Diskussion über die Umgehungsstraße um Westerode, Duderstadt und Gerblingerode. Hierzu ist am 6.4.2011 eine Veranstaltung in Gerblingerode mit Grünen Verkehrspolitikern aus den Bundesländern Thüringen und Niedersaschen geplant. In Thüringen gibt es derzeit eine Diskussion über die Umgehungsstraße um Ferna und Teistungen, in Niedersaschen geht es um den Teilbereich Duderstadt-Gerblingerode der B247 Umgehungsstraße.

Die Grünen wollen in der Versammlung auch ihren neuen Vorstand wählen.

In diesem Jahr jährt sich zum fünfundzwanzigsten Mal die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Hierzu planen die Grünen einen Filmabend und die Teilnahme an einer Menschenkette unter dem Motto „25 Jahre Tschernobyl: Atomkraftwerke endlich abschalten“ um das Atomkraftwerk Grohnde am 25.4.2011, dem Ostermontag.

Weiterhin wollen die Grünen über den Umgang mit Windkraft im gesamten Untereichsfeld diskutieren.

Zu dem öffentlichen Treffen sind alle Interessierten herzlich eingeladen..

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Antrag an den Rat der Stadt Duderstadt

„Ausschreibung der Funktion des Geschäftsführers der Eichsfelder Wirtschaftsbetriebe EWB“
zu ergänzen.

Hierzu werde ich beantragen:

Der Rat der Stadt Duderstadt als Vertreter des Hauptgesellschafters fordert die Mitglieder der Gesellschafterversammlung und des Aufsichtsrates der EWB auf, alle Beschlüsse, die sie zur Besetzung der Stelle des Geschäftsführers der EWB gefaßt haben aufzuheben. Die Stelle des Geschäftsführers der EWB wird im Sommer 2011 neu ausgeschrieben. Die Entscheidung über die Besetzung der Stelle erfolgt durch den Aufsichtsrat nach seiner Neubesetzung nach der Kommunalwahl im September 2011.

Die notwendige Qualifikation des Geschäftsführers sollte sich an den Ausschreibungen der Vorjahre orientieren. Der Aufsichtsrat lässt sich bei der Besetzung der Stelle durch einen externen Personaldienstleister beraten.

Begründung:

Der Aufsichtsrat der EWB hat einstimming beschlossen, daß Herr Gerold Wucherpfenning, MdL, die Funktion eines Geschäftsführers der EWB ab März 2012 übertragen werden soll.

Die Stelle ist vergeben worden, ohne daß eine Ausschreibung erfolgt ist. Aufgrund der Bedeutung des Unternehmens und der dort vorhandenen Arbeitsplätze ist es wichtig, daß eine Person die Funktion übernimmt die aus einem vergleichbaren Unternehmen (Energiebranche) kommt und betriebswirtschaftliche Kenntnisse aus der Privatwirtschaft nachweisen kann.

Herrn Wucherpfenning bleibt eine Bewerbung auf die – auszuschreibende Stelle selbstverständlich unbenommen.

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Umgehungsstraße um Westerode

Derzeit findet eine öffentliche Diskussion über den Bau der Umgehungsstraße um Westerode statt. Wir begrüßen diese Diskussion, weil sie die Situation der Bewohner der Ortschaft Westerode und den dringenden Handlungsbedarf deutlich macht.

Bündnis 90/Die Grünen haben den Bau der Umgehungsstraße um Westerode (Verkehrsabschnitte 2) befürwortet, lehnen aber den Bau der Umgehungsstraße um Duderstadt und Gerblingerode (Verkehrsabschnitt 3), insbesondere wegen des Tunnelbaues durch den Pferdeberg, ab. Westerode ist der Ort mit der größten Verkehrsdichte, der Bau der Umgehungstraße ist ein nicht sehr starker Eingriff in die Natur und es wird keinen Menschen geben, der durch die neue Straße belastet wird. Dies ist bei dem Teilabschnitt „Duderstadt-Gerblingerode“ anders.

Der Bau der Umgehungsstraße um Westerode ist planfestgestellt, das heißt, mit dem Bau kann begonnen werden. Im Investitionsrahmenplan für den Ausbau der Bundesstraßen sind 7,5 Millionen Euro für den Bau der Straße enthalten, also das Baurecht und das Geld ist vorhanden. Sie stellen sich die Frage: Warum wird jetzt nicht gebaut?

Dazu muss man in das Jahr 2006 zurückblicken. Am 06.07.2006 bekam die Stadt Duderstadt einen Brief vom Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Herrn Hirche, mit folgendem, wesentlichen Inhalt: Der Abschnitt um Westerode bekommt keine Genehmigung. Die Straße hat „keine eigenen Verkehrswert und damit nur eine eingeschränkte Fernverkehrs-relevanz“. Nur wenn die gesamte Strecke Westerode, Duderstadt und Gerblingerode gebaut wird, gibt es auch die Mittel für Westerode. Dies war für alle Beteiligten ein Schock, weil Westerode nur dann eine Umgehungstraße bekommt, wenn auch die Umgehungsstraße Duderstadt-Gerblingerode gebaut wird. Der Rat der Stadt Duderstadt hat daraufhin die Ausgabe von 500 000.- Euro für den Bereich des Verkehrsabschnittes 3 getätigt. Die Stadt Duderstadt gab Geld für eine Straße aus für die sie überhaupt nicht zuständig ist und von der nicht klar, ist ob sie je gebaut wird.

Warum wird es keine Umgehungstraße um Duderstadt und Gerblingerode geben?

Die Zahlen für die Planung stimmen nicht.

Grundlagen der Straßenplanung für die Umgehungstraßen sind Prognosen über die Verkehrsentwicklung (Büro Schnüll/Haller). Diese Prognosen sind nicht eingetreten. Nach dem Verkehrsgutachten 1995 wurden für das Jahr 2010 20 269 Fahrzeuge (jeweils Fahrzeuge am Tag) in der Göttinger Str. und 13 085 Fahrzeuge in Gerblingerode prognostiziert. Diese Zahlen sind nicht eingetreten, sondern spätestens seit 2000 gibt es einen Rückgang der Verkehrsströme. In Ferna hat die Landesregierung Thüringen eine ständige Messstelle eingerichtet. Im Jahr 2009 sind dort 6255 Fahrzeuge am Tag, davon 465 Lastkraftwagen, gemessen worden.

Wir hatten mehrmals im Rat der Stadt Duderstadt eine aktuelle Verkehrszählung gefordert. Leider ist dies abgelehnt worden. Durch eine aktuelle Verkehrszählung sehen die Befürworter der Umgehungsstraße um Duderstadt –Gerblingerode ihr Projekt gefährdet. Durch den Autobahnbau A38, Ausbau der Strecke Nordhausen-Mackenrode am Harz entlang, hat es eine Verlagerung des Verkehrs gegeben.

Des weiteren ging das damalige Gutachten davon aus, das die Bevölkerung um 2% wächst und alle Gewerbegebiete voll sein werden. Tatsächlich gibt es in der Region einen deutlichen Bevölkerungsrückgang und das Gewerbegebiet „Breiter Anger“ ist fast leer.

Keine Bundesregierung wird aufgrund von Planzahlen aus dem Jahr 1995 eine Straße bauen, wobei außerdem tatsächlich feststeht, daß die Prognosen so nicht eingetreten sind.

Wie soll es weiter gehen?

Die Umgehungstraße Westerode sollte unabhängig von der Planung des Abschnittes „Duderstadt-Teistungen“ gebaut werden..

Wir sind der Ansicht, dass dies möglich ist. Die Umgehungsstraße „Westerode“ wird bis zum Kreisel am Euzenberg weitergeführt und die Fahrzeuge können dort in Richtung „Industriestraße“ oder vorher, auf der sogenannten kommunalen Spange, im Bereich des Gewerbegebietes „Breiter Anger“, abfahren.

Zur kurzfristigen Veränderung der Situation der Bürgerinnen und Bürger in Duderstadt und Gerblingerode haben wir folgende Vorschläge:

Wie sollte es in Westerode weiter gehen?

Wir haben im Rat der Stadt Duderstadt beantragt, auf den Bau der Umgehungsstraße um Duderstadt und Gerblingerode mit dem Pferdebergtunnel zu verzichten und zügig die Straße um Westerode zu bauen. Diesen Vorschlag haben alle anderen Parteien im Rat der Stadt Duderstadt abgelehnt.

Möglicherweise hat diese Idee doch noch eine Chance, wenn die Forderung vom Ortsrat Westerode und der Bevölkerung in Westerode unterstützt wird.

Bündnis 90/Die Grünen Heinrich Schilling und Hans Georg Schwedhelm

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Duderstädter Grüne treffen sich

Die Duderstädter Grünen treffen sich am Mittwoch. den 9. Februar 2011 um 19.00 Uhr im Hotel „Budapest“, Marktstraße. Im Mittelpunkt des Treffens steht der Bericht aus dem Rat der Stadt Duderstadt. Hierzu gehört die aktuelle Diskussion über die Umgehungsstraße um Westerode, Duderstadt und Gerblingerode. Hierzu planen die Grünen eine Veranstaltung mit den Grünen aus dem Obereichsfeld. Dort gibt es derzeit eine Diskussion über die Umgehungsstraße um Ferna und Teistungen.

Weiterhin wollen die Grünen über den Umgang mit Windkraft im gesamten Untereichsfeld diskutieren.

Zu dem öffentlichen Treffen sind alle Interessierten herzlich eingeladen.

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Einladung

Windräder in Bürgerhand

In der Samtgemeinde Gieboldehausen gibt es derzeit eine Diskussion über einen Windpark, den der Energiekonzern Vattenfall zwischen den Gemeinden Rollshausen, Gieboldehausen Rüdershausen, Lütgenhausen und Wollershausen bauen will.

Die Grünen haben auf ihrem Parteitag vor einigen Tagen in Freiburg den Beschluss gefaßt, daß das Ziel ist, bis zum Jahre 2030 den gesamten Stromverbrauch aus regenerativen Energiequellen sicherzustellen. Die Bundesregierung will dieses Ziel zu einem späteren Zeitpunkt erreichen. Der Landkreis Göttingen ist hierbei, insbesondere durch die Bioenergiedörfer, auf einem richtigen Weg. Die Nutzung von Biomasse, der weitere Ausbau von Fotovoltaikanlagen sind zwei Maßnahmen die richtig sind. Ohne eine Ausweitung der Nutzung von Windkraft, auch im Binnenland, lassen sich die Klimaziele nicht erreichen.

Ohne eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes der Kraftwerke, die Kohle und Gas verbrennen, die wesentlich für die Erderwärmung verantwortlich sind lässt sich, der Klimawandel nicht aufhalten. Es ist auch wenig sinnvoll, nur auf Offshore-Anlagen in der Ost- oder Nordsee zu setzen, weil dann weitere Transsportleitungen geschaffen werden müssen. Der Strom sollte dort produziert werden, wo er verbraucht wird. Deshalb möchten wir mit Ihnen über einen Windpark, der nicht von Vattenfall betrieben wird, sondern von Bürgerinnen und Bürgern aus der Region, diskutieren. Vattenfall will mit den Windrädern Geld verdienen, wir sind dafür, dass das Geld in der Region bleibt.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht ein Bericht von

Heinrich Schilling,

Geschäftsführer der EWIG, Eichsfelder Windkraft-Interessen-Gemeinschaft GmbH. Die EWIG- GmbH betreibt seit 1994 auf dem Roten Berg bei Reinholterode/Obereichsfeld einen Windpark mit sieben Anlagen. An der Gesellschaft sind eine Vielzahl an Bürgerinnen und Bürgern aus Duderstadt beteiligt.

Zu der Veranstaltung am

Dienstag, den 25. Januar 2011, um 20.00 Uhr
Hotel „Niedersachsenhof, Am Schützenplatz 1, Gieboldehausen,
sind alle Interessierten herzlich eingeladen.

Bei allen Auswirkungen, zum Beispiel auf das Landschaftsbild, muss die Alternative und das ist der Weiterbetrieb von Atom- und Kohlekraftwerken, bedacht werden Auch den Satz „Windkraft ja, aber nicht bei mir im Dorf“, halten die Grünen für wenig hilfreich in der aktuellen Diskussion.

Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Göttingen und Ortsverband Duderstadt

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Duderstädter „Grüne“ treffen sich

Die Duderstädter Grünen treffen sich an jedem zweiten Donnerstag im Monat um 19.00 Uhr im Hotel „Budapest“, Markstraße.

Im Jahr 2011 ist dies der

• 13. Januar Weihnachtsfeier 2010
• 10. Febraur
• 10. März
• 14. April
• 12. Mai
• 9. Juni
• 14. Juli

Zu den öffentlichen Treffen sind alle Interessenten herzlich eingeladen.

Weiter Infos unter www.regenbogen-duderstadt.de

Hans Georg Schwedhelm
Mingerode, den 15.12.2010

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An die
Stadt Duderstadt
Herrn Bürgermeister Wolfgang Nolte
Stadthaus
37115 Duderstadt

Antrag Verwaltungsausschuss und an den Rat der Stadt Duderstadt/Sitzung am 14. Dezember 2010

Sehr geehrter Herr Nolte,

hiermit möchte ich Sie bitten, die Tagesordnungen der Sitzungen des Verwaltungsausschusses und des Rates der Stadt Duderstadt am 14. Dezember 2010 um den Punkt

Zukunft der Verwaltungsstelle in der Stadt Duderstadt

zu ergänzen.

Hierzu werde ich betragen:

Die Verwaltung der Stadt Duderstadt wird gebeten, bis Sommer 2011 eine Analyse der Tätigkeiten der Verwaltungsstellen in den Ortsteilen der Stadt Duderstadt vorzulegen.

Hierbei sollen insbesondere folgende Fragen beantwortet werden:

• aktuelle Aufgabenstellung
• Nutzung der Verwaltungsstellen durch die Einwohner/innen
• Sach- und Personalkosten der Verwaltungsstellen
• Welche Aufgaben können vor Ort erledigt werden und welche Aufgaben müssen
sowieso in der Verwaltung der Stadt Duderstadt erledigt werden.

Gibt es die Möglichkeit die Aufgaben der Verwaltungsstellen durch weitere Angebote wie zum Beispiel, Postdienstleistungen, Bankdienstleistungen auszuweiten?

Es soll geprüft werden, ob nicht ein Angebot an die älteren Einwohner eines Ortsteiles möglich ist, daß bei Bedarf eine Mitarbeiter/in der Stadtverwaltung auf telefonische Anfrage direkt die Ratsuchenden zu Haus besucht. Diese Kosten sollen dem Modell der jetzigen Verwaltungsstellen gegenüber gestellt werden.

Die von der Verwaltung der Stadt Duderstadt erbetene Analyse soll durch eine Stellungnahme des Personalrates der Stadt Duderstadt ergänzt werden.


Begründung:

Die Stadt Duderstadt betreibt in den Ortsteilen der Stadt Duderstadt Verwaltungsstellen. Diese Anlaufstellen gibt es seit Jahrzehnten. Mit diesem Antrag sollen eine Kosten-Nutzen-Analyse zu den Verwaltungsstellen durch die Verwaltung und später durch den Rat der Stadt Duderstadt initiiert werden.

Im November 2011 beginnt eine neue Wahlperiode. Die Arbeitsverträge der Mitarbeiter/innen und Mietverträge für einige Räumlichkeiten in den Verwaltungsstellen sind für die jetzt ablaufende Wahlperiode befristet. Das heißt, wir können im Sommer 2011 die Aufgabenstellung und Struktur der Verwaltungsstellen neu gestalten und mögliche Veränderungen herbeiführen.

Es sollte im Rahmen der Prüfung kritisch hinterfragt werden, ob nicht, zum Beispiel durch die Öffnung des Bürgerbüros auch an Samstagen, jetzt schon der große Teil der Bevölkerung sich direkt an das Stadthaus wendet. Weiterhin ist zu überprüfen, ob nicht durch den Einsatz des Internets weitere Verwaltungsarbeit online erledigt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

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"Albtraum Atommüll"

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Pressenotiz:
„Atomkraft Schluss jetzt - Auf nach Gorleben

Am Samstag, den 6. November, findet in Dannenberg eine bundesweite Demonstration gegen das Endlager Gorleben und die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke statt.

Zur Teilnahme ruft der Ortsverband Duderstadt von Bündnis 90 /Die Grünen auf.
Aus Göttingen fährt am Samstag, den 6. November um 7.15 Uhr, ein Bus des Grünen Kreisverbandes nach Dannenberg. Abfahrt ist ab der Alten Zoologie, Göttingen.
Der Fahrpreis beträgt für MitfahrerInnen ohne Einkommen 10.- Euro, für andere TeilnehmerInnen 16.- Euro.

Vom 5. bis 8. November findet der nächste Transport von Castoren in das Zwischenlager Gorleben statt. Ab 11.00 Uhr ist in Dannenberg eine Demonstration und eine Kundgebung am Verladekran der Castoren geplant.

Interessierte können sich bei Heinrich Schilling Tel.: 72260 oder bei Hans Georg Schwedhelm, Tel.: 72042, melden. Es werden Fahrgemeinschaften von Duderstadt nach Göttingen angeboten.

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Duderstädter Grünen treffen sich am 14. Oktober 2010

uderstädter Grünen treffen sich am 14. Oktober 2010, um 19.00 Uhr im Hotel „Budapest“, Marktstraße. Im Mittelpunkt des Treffens steht der Bericht aus dem Rat der Stadt Duderstadt. Hierzu gehört die Gründung einer Solargenossenschaft und der Antrag der Grünen, eine Fläche für Windkraftanlagen im Bereich der Stadt Duderstadt auszuweisen.

Am 6. November 2010 ist in Dannenberg eine Demonstration und Kundgebung gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und die weitere Erkundung des Salzstockes Gorleben als Endlager geplant. An der Aktion im Wendland wollen sich die Grünen aus Duderstadt beteiligen.

Zu dem öffentlichen Treffen sind alle Interessierten, insbesondere solche die mit nach Dannenberg fahren wollen, herzlich eingeladen.

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Duderstädter Grünen treffen sich am 9. September

Die Duderstädter Grünen treffen sich am 9. September 2010, um 19.00 Uhr im Hotel „Budapest“, Marktstraße. Im Mittelpunkt des Treffens steht die von der Stadt Duderstadt geplante Gründung der Bürgersolargenossenschaft. Die Genossenschaft soll auf städtischen Gebäuden Photovoltaikanlagen errichten und betreiben. Das Angebot der Genossenschaft soll insbesondere für Mieter oder Hauseigentümer, die keine eigene Anlage bauen wollen oder können, interessant sein.

Desweiteren gibt es im Rahmen des Treffens aktuelle Infos zur Arbeit im Rat der Stadt Duderstadt.

Zu dem öffentlichen Treffen sind alle Interessierten herzlich eingeladen.

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Hans Georg Schwedhelm
37115 Duderstadt
Hasenwinkel 1

29.7.2010

Pressenotiz:
Jürgen Trittin, MdB, besucht den Lindenberg

Die Überlegungen, auf dem Lindenberg bei Teistungen einen Golfplatz zu bauen, ist Anlass eines Besuches von Jürgen Trittin, MdB, Göttinger Bundestagsabgeordnete und Vorsitzender der Grünen Bundestagsfraktion.

Es ist und bleibt für uns ein Skandal, wenn Bäume dem Luxus von Golfspielern weichen sollen, verdeutlichten Michael Hoffmeier, Sprecher der Kreisverbandes Eichsfeld der Grünen und Hans Georg Schwedhelm, Grüner vom Ortsverband Duderstadt, die gemeinsam Trittin eingeladen haben.

Der Hauptinitiator des Golfplatzes Horst Dornieden, CDU, bekommt Gegenwind von der Bevölkerung, Umweltverbänden, Parteien und von anderen Verwaltungen, die seinen Umgang mit den Umweltinteressen nicht akzeptieren.

Der Bund fördert mit Millionenbeträgen das „Grüne Band“ auf dem ehemaligen Grenzstreifen und wenige Meter weiter sollen Wälder wegen einiger Golfspieler abgeholzt werden. Diesen Widerspruch wollen wir unsern Bundespolitiker Jürgen Trittin erläutern, erklärte Hoffmeier zum Hintergrund der Einladung. Wenn die Planung so weiter geht, müssen zukünftig Golfbälle aus dem Naturschutzprojekt „Grünes Band“ geholt werden.


Die Führung über den Lindenberg wird von Arne Willenberg, Vorsitzender des Naturschutzbundes Eichsfeld durchgeführt.

Zu der öffentlichen Führung am Montag, den 9. August 2010 ab 17.00 Uhr sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Treffpunkt ist um 17.00 Uhr am Grenzlandmuseum, Teistungen.

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Pressenotiz:
Vorschlag des Ortsrates Nesselröden darf nicht gefolgt werden

Denkmalschutz ist für die Stadt Duderstadt ein sehr hohes Gut. Vor wenigen Wochen habe ich die Diskussion miterleben müssen, dass es der Rat der Stadt Duderstadt mit seiner
CDU-Mehrheit es abgelehnt hat, daß auf Dächern von Denkmälern Solaranlagen gebaut werden.

Sollte es zu einer Genehmigung des Abrisses des Kindergartens in Nesselröden kommen, wird der Denkmalschutz in Duderstadt für die Bevölkerung nicht mehr nachvollziehbar sein. Auf der einen Seite werden privaten Eigentümern von Denkmälern eine Vielzahl an Auflagen gemacht und wenn es um eigene Gebäude oder Gebäude der Kirche geht, spielt dies keine Rolle, verdeutlichte Hans Georg Schwedhelm, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Duderstadt.

Wieso der Kindergarten in Nesselröden in einem solch schlechten Zustand ist, ist mir ein Rätsel. Mit den Elternbeiträgen und den Zuschüssen der Stadt Duderstadt für die Kindergartenbetreiber müssten auch Rücklagen für notwendige Sanierungsmaßnahmen geschaffen werden. Wo sind die Rücklagen? Hat es keine regelmäßigen Besichtigungen des Kindergartens durch die Verwaltung der Stadt Duderstadt gegeben?

Es ist auch nicht sinnvoll einen neuen Kindergarten an einem anderen Ort zu bauen, weil die Gefahr besteht, daß für das alte Fachwerkhaus in dem sich Kindergarten derzeit befindet, keine neue Nutzung gefunden wird. Dann verfällt Haus und das im Ortskern von Nesselröden. Hieran dürfte der Ortsrat Nesselröden auch kein Interesse haben.

Wenn das Denkmal in Nesselröden jetzt tatsächlich abgerissen wird, kann die Stadt Duderstadt bei keinem privaten Hauseigentümer noch irgendwelche Denkmalschutzauflagen moralisch vertreten.

Klarstellend erklärt Schwedhelm abschließend, daß er für einen Denkmalschutz sei, der für alle, also auch für die Stadt Duderstadt und die kath. Kirche gilt.

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Pressenotiz:
Duderstädter Grünen treffen sich nach der Sommerpause

Die Duderstädter Grünen treffen sich am 12. August um 19.00 Uhr im Hotel „Budapest“, Marktstraße. Im Mittelpunkt des Treffens stehen aktuelle Informationen zu den Themen im Rat der Stadt Duderstadt. Hierzu gehört zum Bespiel die Gründung einer Solargenossenschaft und der Verkauf von Anteilen der Stadt Duderstadt an den Eichsfelder Wirtschaftsbetrieben.
Die weiteren Aktivitäten im Zusammenhang mit dem geplanten Bau eines Golfplatzes in Teistungen sollen ebenfalls besprochen werden.

Zu dem öffentlichen Treffen sind alle Interessierten herzlich eingeladen.

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Hans Georg Schwedhelm
37115 Duderstadt
Hasenwinkel 1

14. Juli 2010

An den
Bundespräsidenten
Herrn Christian Wulff
Schloss Bellevue
Bundespräsidialamt
Spreeweg 1
19557 Berlin

Sommerfest am 30. Juni 2010

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Wulff,

wie eine Vielzahl an Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes möchte auch ich Ihnen zur Wahl zum Bundespräsidenten herzlich gratulieren.

Anlass meines Briefes ist das Sommerfest im Garten des Schlosses Bellevue. In unserer lokalen Presse ist über die Teilnehmer/innen an diesem Sommerfest aus der Region Duderstadt/Eichsfeld berichtet worden. Nach meinem Verständnis ist das Sommerfest des Bundespräsidenten auch ein Dankeschön an die Vielzahl von Menschen, die ehrenamtlich in dieser Republik an verschiedenen Stellen aktiv sind. Für diese Bürgerinnen und Bürger ist es bestimmt eine Ehre und Auszeichnung, an der Veranstaltung teilnehmen zu können.

Die Gruppe der sozial und gesellschaftlich engagierten Menschen aus Duderstadt bestand aus:

Wolfgang Nolte, Bürgermeister
Paul Schneegans, ehemaliger Hauptamtsleiter der Stadt Duderstadt
Dr. Helmut Tallau, ehemaliges Vorstandsmitglied der Sparkasse Duderstadt
Alfons Wüstefeld, Vorstandsmitglied der Sparkasse Duderstadt
Gerold Wucherpfenning, Minister a.D., Mitglied des Landtages Thüringen
Gerd Goebel, Redaktionsleiter Blick-Redaktion

Teilweise haben auch die Ehefrauen der vorgenannten Personen an dem Sommerfest teilgenommen.

Ich hätte Ihnen eine Vielzahl von Mitbürgerinnen und Mitbürgern benennen können, die im Bereich des Umweltschutzes, der Integration - einer Ihrer persönlichen Schwerpunkte in der Funktion als Bundespräsident - der Behindertenorganisationen – wir habe eine sehr aktive Lebenshilfe in Duderstadt - ehrenamtlich aktiv sind und hätten eingeladen werden können: Für diese Menschen wäre die Einladung eine Bestätigung ihrer Arbeit gewesen.


Die von Ihnen bzw. Ihrem Vorgänger eingeladenen Personen spiegeln das gesellschaftliche Leben in der Region Duderstadt nicht wieder. Sie haben bestimmt ein Interesse, gerade bei solchen Veranstaltungen die „normalen“ Menschen, die sich im ihrem gesellschaftlichen Umfeld betätigen, kennen zu lernen. Diese Gruppe war gerade nicht zu dem Sommerfest eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen

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Aktuelle Infos zur Arbeit im Rat der Stadt Duderstadt

Liebe Besucher/innen des Regenbogens,

wir als Duderstädter Grüne habe ein Interesse daran, daß Sie über unsere Arbeit im Rat der Stadt Duderstadt informiert werden. Bei Interesse würde ich Ihnen unsere Anträge/Anfragen und Presseveröffentlichungen zusenden. Wenn Sie Interesse an diesem Angebot haben, möchte ich Sie bitten, mir ein kurzes E-Mail zuzusenden. Sie würden dann jeweils schnell und umfangreich über unsere Initiativen informiert.

Meine E-Mail Adresse ist: Hans-Georg.Schwedhelm@t-online.de

Hans Georg Schwedhelm für Bündnis 90/die Grünen im Rat der Stadt Duderstadt.

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Duderstadt 2020

19.6.2010

Sehr geehrter Herr Tränkner,
sehr geehrter Herr Prof. Harteisen,

ich habe an der Veranstaltung am Freitagabend und an dem Zukunftstag am Samstag, den 11. Juni 2010 teilgenommen. Sie haben an verschiedenen Stellen deutlich gemacht, dass Sie Interesse an Rückmeldungen haben. Diesem Wunsch möchte ich an dieser Stelle nachkommen.

Aus meiner Sicht sind die Themen Umwelt, Naturschutz und zukünftige Energiegewinnung bisher noch nicht ausreichend aufgegriffen worden. Den Menschen, die sich für das Thema interessieren, wurde noch keine Betätigungsmöglichkeit gegeben. Besonders im Rahmen der Veranstaltung am Freitagsabend wurde über den Heimatbegriff diskutiert. Ich lebe auch gern in Duderstadt, meiner Heimat, muss aber feststellen, dass sich hier einiges ändert und nicht immer zum Positiven.

Ich würde mich freuen, wenn Sie folgende Themen aufgreifen würden:

- Duderstadt 2020 –Wie können wir unseren lokalen Energieverbrauch lokal erzeugen? Wir sollten einen Zeitrahmen vorgeben, in dem die gesamte Energie lokal produziert wird.

- Wie können wir erreichen, daß unsere Landwirtschaft, und damit unsere Landschaft, nicht weiter zu großflächigem Anbau von Mais verkommt. Es gibt immer weniger Getreidefelder und kaum noch Kühe, die auf Weiden stehen. Gäste und Einheimische wollen nicht durch sogenannte ausgeräumte Landschaften, an Großställen vorbei, gehen oder radeln.

- Wie können wir die Menschen für persönliche Beiträge zum Umweltschutz gewinnen, z.B. eigene Solaranlagen, Beteiligung an Anlagen (Bürgersolaranlagen), Verbesserung des ÖPNV und verstärkte Nutzung des Angebotes?

- Die Rolle des Fahrrads als Verkehrsmittel sollte verstärkt diskutiert werden.

Müsste man nicht an irgendeiner Stelle auch einmal diskutieren, dass wir so nicht weiter leben können. Wir verbrauchen natürliche Ressourcen, die kommenden Generationen nicht mehr zur Verfügung stehen.

Abschließend möchte ich deutlich machen, dass der von Ihnen eingeleitete Prozess ein großer Gewinn für die Stadt Duderstadt und seine Bewohner ist. In diesen Prozess steckt sehr viel Energie von Ihnen und den Student/innen.

Über eine Rückmeldung würde ich mich freuen.

Hans Georg Schwedhelm

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Pressenotiz: CDU wird der Verantwortung für Arbeitsplätze nicht gerecht

Der Rat der Stadt Duderstadt hat einen Antrag zum Abschluss einer Standortsicherungsvereinbarung mit seiner CDU-Mehrheit abgelehnt. Die Diskussion fand im Zusammenhang mit der Beteiligung der Firma Harz-Energie bei den Eichsfelder Wirtschaftbetrieben statt.

Mit dieser Vereinbarung zwischen der Geschäftsleitung und dem Betriebsrat sollten .die vorhandenen Arbeitsplätze bei der EWB abgesichert werden.

Bürgermeister Wolfgang Nolte, Ehrenbürgermeister und Landtagsabgeordneter Lothar Koch und Aufsichtsratsvorsitzender Josef Nolte haben wiederholt und einmütig erklärt, daß die Arbeitsplätze bei der EWB sicher sind: Wenn dies so ist, warum wird eine solche Vereinbarung nicht abgeschlossen, fragt sich Hans Georg Schwedhelm, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Duderstadt.

Es besteht bei dem Einstieg eines größeren Partners immer er die Gefahr, dass Aufgaben zum Beispiel von der Harz-Energie, übernommen werden und damit Arbeitsplätze entfallen.

Eine große Enttäuschung ist für mich die Haltung der CDU-Fraktion.

In der aktuellen Stadtratsarbeit hat der Bürgermeister Nolte neben der Leitung der Verwaltung auch die Führung der CDU-Fraktion übernommen. Eine eigenständige Position der CDU Fraktion gibt es im Rat der Stadt Duderstadt nicht mehr, stellte Schwedhelm abschließend fest.

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Hans Georg Schwedhelm
Bündnis 90 /Die Grünen
Mingerode, den 09.05.2010

An die
Stadt Duderstadt
Herrn Bürgermeister Wolfgang Nolte
Stadthaus
Worbiser Str. 9
37115 Duderstadt

Per Fax

Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung Rates der Stadt Duderstadt am 15.6.2010

Sehr geehrter Herr Nolte,

hiermit möchte ich Sie bitten, die Tagesordnung des Rates der Stadt Duderstadt um folgenden Beratungspunkt zu ergänzen:

Resolution des Rates der Stadt Duderstadt zum Bau eines Golfplates auf dem Lindenberg/Teistungen

Hierzu werde ich beantragen:

Resolution

Der Rat der Stadt Duderstadt spricht sich gegen den geplanten Bau eines Golfplatzes auf dem Lindenberg/Teistungen aus. Durch den Bau des Golfplatzes wird ein Teil des Lindenberges für Erholungssuchende nicht mehr zugänglich sein. Für den Bau des Platzes soll ein Waldgebiet von ca. 20 Hektar vernichtet werden. Der Laubmischwald liegt in dem EU-Vogelschutzgebiet „Untereichsfeld-Ohmgebirge“. Die Gesamtfläche, die für den Golfplatz benötigt wird, beträgt 80 ha. Eine Fläche, die der Landwirtschaft zur Bearbeitung entzogen wird. Der Golfplatz führt zu einer Beeinträchtigung des Naturschutzgebiets „Grünes Band“.

Der Rat der Stadt Duderstadt ist sich darüber im Klaren, daß die Baumaßnahme auf dem Gebiet Thüringens erfolgt. Es wird aber davon ausgegangen, dass die Planung nicht ohne Berücksichtigung der Nachbarn auf Niedersächsischen Gebiet erfolgen wird. Gerade bei dem Grenzlandmuseum und beim Naturschutzprojekt „Grünes Band“ gibt es eine landesübergreifende Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Teistungen und der Stadt Duderstadt und der beiden Landkreise. Deshalb geht der Rat der Stadt Duderstadt davon aus, dass die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Duderstadt bei der Planung des Golfplatzes berücksichtigt werden.

In der Region Südniedersachen befinden sich schon einige Golfplätze und in Heiligenstadt wird eine weitere Anlage geplant, so daß überhaupt keine Notwendigkeit für die Anlage eines weiteren Platzes besteht.

Der Rat der Stadt Duderstadt bittet den Landkreis Göttingen, auch im vorgenannten Sinn aktiv zu werden.
Begründung.

Eine Beratung in einem Fachausschuss ist nicht notwendig, der Antrag kann nach Vorbereitung im Verwaltungsausschuss im Rat der Stadt Duderstadt verhandelt werden.

Die Begründung erfolgt mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

 

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Grüne Duderstadt:

Führung zum geplanten Golfplatz

Im benachbarten Teistungen ist im Bereich des Sportplatzes oberhalb des Grenzlandmuseums ein Golfplatz geplant. Im Zusammenhang mit diesem Bau ist es notwendig, einen Mischwald von ca. 20 Hektar „abzuholzen“, damit zukünftig dort Golf gespielt werden kann.

Die Duderstädter Grünen laden zu einer Besichtigung des Geländes des geplanten, und hoffentlich zu verhindernden Golfplatzes ein. Der Wald liegt in einem Vogelschutzgebiet, besteht aus Laubmischwald und ist besonders schützenswert. Gleichzeitig wird in Heiligenstadt ein Golfplatz geplant und im Untereichsfeld gibt es bei Brochthausen, also wenige Kilometer vom jetzt geplanten Golfplatz, schon eine Anlage.

Der geplante Golfplatz führt dazu, daß andere Menschen diesen Bereich nicht mehr betreten können. Dabei ist gerade der Lindenberg nach der Grenzöffnung ein wichtiges Erholungsgebiet für die Duderstädter Bevölkerung geworden, der jetzt wieder gesperrt werden soll, verdeutlichte der Grüne Ratsherr Hans Georg Schwedhelm, Mingerode.

Die Führung wird am Mittwoch, den 19. Mai 2010 um 18.00 Uhr stattfinden. Treffpunkt ist um 18.00 Uhr am Grenzlandmuseum. Die Wanderung wird begleitet von Nico Linke, Bürgerinitiative „Rettet den Lindenberg“, aus Wehnde, der das Vorhaben erläutern wird.

Alle Interessierten sind zu der Führung herzlich eingeladen.

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Hans Georg Schwedhelm

Wir wollen keinen Golfplatz in Teistungen

Zum Thema Golfplatz hat das Grüne Ratsmitglied Hans-Georg Schwedhelm, Mingerode folgende Fragen an die Verwaltung der Stadt Duderstadt gestellt.

Die Fragen beziehen sich auf die Planung, im Bereich des Lindenberges einen Golfplatz zu erreichten. In Zusammenhang hiermit sollen ca. 20 ha. Wald abgeholzt werden.

Hierzu folgende Fragen:

1. Wird die Stadt Duderstadt im Rahmen der Erstellung eines Bebauungsplanes, als Nachbargemeinde der Gemeinde Teistungen in dem Verfahren beteiligt?
2. Sind auch Flächen, die sich im Eigentum der Stadt Duderstadt befinden, von dem Vorhaben betroffen?
3. Gibt es aus Sicht der Stadt Duderstadt rechtliche Möglichkeiten, die Waldvernichtung zu verhindern?
4. Ist das Projekt „Grünes Band“ von dem Vorhaben „Anlage eines Golfplates“ betroffen?

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Hans Georg Schwedhelm
Mingerode, den 12.02.2010

Pressenotiz: Braucht Duderstadt eine katholische IGS?

Wir freuen uns darüber, dass die Kooperative Gesamtschule (KGS) für Gieboldehausen genehmigt worden ist. Damit wird ein sinnvolles Schulangebot für Gieboldehausen geschaffen. Anders sehen wir die Schaffung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Trägerschaft der katholischen Kirche in Duderstadt.

Bündnis 90/Die Grüne sprechen sich in den Programmen für ein möglichst langes gemeinsames Lernen von Schüler/innen aus. Deshalb ist eine IGS grundsätzlich ein sinnvolles Angebot weil sie ein gemeinsames Lernen ermöglicht.

Die Frage, die wir uns gestellt haben ist, ob es in diesem Jahrhundert noch sinnvoll ist daß Schüler/innen nach Religionszugehörigkeit geordnet eine Schule besuchen, erklärte Wolfgang Hirschfeld vom Grünen Ortsverband und das Grüne Ratsmitglied Hans Georg Schwedhelm.

Die Unterteilung im Grundschulbereich in der Kernstadt in die St. Elisabeth-Schule, in die überwiegend katholische Kinder gehen und Januz-Korczak-Schule, in die die anderen Grundschüler gehen, ist wenig sinnvoll. Diese Unterteilung soll jetzt in dem Bereich von Haupt-, Real- und im Sekundarbereich II fortgesetzt werden. Deshalb lehnen wir den Vorschlag einer kath. IGS für Duderstadt ab.

Es gibt in allen Schulbereichen weniger Schüler/innen, um die es einen verstärkten Wettbewerb geben wird, daher stellt sich die Frage, ob in dieser Situation ein zusätzliches Angebot sinnvoll ist.

Was für uns völlig unverständlich ist, ist das Verhalten des Trägers der Schule, dem katholischen Bistum. Die Entscheidung ist getroffen worden, ohne mit anderen Schulen darüber zu sprechen.

Welche Auswirkungen hat die Schule auf die anderen Schulen, wie zum Beispiel auf die Astrid-Lindgren Schule, wenn sich dort noch weniger Schüler/innen anmelden.
Was geschieht wenn, sich aus dem Gieboldehäuser Bereich Schuler/innen an der IGS in Duderstadt anmelden, wird dann die KGS in Gieboldehausen gefährdet?

Welche Auswirkungen hat die neue Schule auf das Eichsfeld-Gymnasium, kann dort das breite Angebot noch vorhalten werden?

Unser Vorschlag war eine freiwillige Kooperation zwischen der Astrid-Lindgren-Schule und der St. Ursula Schule in Duderstadt und die Ausweitung der Angebote an den beiden Schulen, dies konnte leider nicht verwirklicht werden, verdeutlichte Hirschfeld und Schwedhelm.

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Hans Georg Schwedhelm
Hasenwinkel 1
37115 Duderstadt

30. Januar 2010

Hans-Georg.Schwedhelm@t-online.de

Stellungnahme von Bündnis 90/Die Grünen zu der Umgehungsstraße Duderstadt Gerblingerode VKE 3 (Verkehrseinheit 3)

Der Ortsverband Duderstadt lehnt die Umgehungsstraße mit dem Bau des Tunnels durch den Pferdeberg ab.

Der Bau der Umgehungstraße um Obernfeld, Mingerode, Westerode, Duderstadt und Gerblingerode verursacht von Kosten in Höhe von ca. 42 Millionen Euro (Planung).
Die Kosten der Straßenbaumaßnahmen, die Auswirkungen auf die Natur und Landschaft und die neuen Belastungen für Anlieger der Umgehungsstraße stehen in keinem Verhältnis zu dem Nutzen für die Anlieger, die an der derzeitigen B247 wohnen.

Wir haben uns in der Vergangenheit für den Bau der Umgehungsstraße Westerode
(VKE 2) ausgesprochen, weil Westerode der Ort mit dem höchsten Verkehrsaufkommen ist und die neue Trasse zu keiner neuen Belastung für Anlieger führt und der Eingriff in die Natur nicht so erheblich ist. Dies ist bei dem Teilabschnitt Duderstadt-Gerblingerode
(VKE 3) deutlich anders.

Duderstadt hat keine schlechte Verkehrsanbindung. In 30 Minuten können mit dem Auto die Autobahnen A38 (Worbis), Herzberg und die A7 (Göttingen) erreicht werden. Duderstadt hat schlechte Verbindungen im Rahmen des öffentlichen Nahverkehrs!

Die Anzahl der den PKW`s auf der B 247 hat nicht zugenommen. Unser Eindruck ist, daß die Belastung durch den LKW- Verkehr zugenommen hat. Diese sind oft „Mautflüchtlinge“ von der Autobahn, die die Strecke Worbis, Duderstadt und Herzberg als Abkürzung benutzen. Dies muss mit verkehrslenkenden Maßnahmen verhindert werden.

Grundlagen der Straßenplanung für die Umgehungstraßen sind Prognosen über die Verkehrsentwicklung (Büro Schnüll/Haller). Diese Prognosen sind nicht eingetreten. Die Anzahl der Fahrzeuge ist seit der Planung im Jahr 1995 unverändert. Nach dem Verkehrsgutachten 1995 wurden für das Jahr 2010 20 269 Fahrzeuge (jeweils Fahrzeuge am Tag) in der Göttinger Str. und 13085 Fahrzeugen in Gerblingerode prognostiziert.

Die aktuelle Verkehrsuntersuchung zur Verlegung der B247 vom Büro Hinz vom Oktober 2009 beschreibt folgende Verkehrsentwicklung: “Im Raum Duderstadt lässt sich feststellen, dass die ermittelten Verkehrsmengen seit dem Jahr 2000 stagnieren“. Das Gutachten geht aber weiter von einem Anstieg der Verkehre bis zum Jahr 2025 aus. Wie kommt der Gutachter dazu? Es werden folgende lokale Faktoren angenommen:

- Die Erschließung weiterer Gewerbeflächen werden 2 Prozent mehr Verkehr erzeugen

- Die Auffüllung ausgewiesener, noch nicht vollständig gefüllter Wohngebiete lassen einen
weiteren Zuwachs von 2 Prozent Verkehr vermuten.

Diese Annahmen haben nichts mit der Duderstädter Realität zu tun. Die Stadt Duderstadt wird keine neuen Gewerbegebiete erschließen, im Gewerbegebiet „Breiter Anger“ gibt es noch riesige Flächen, die zur Verfügung stehen. Duderstadt ist auch keine wachsende Stadt sondern eine Stadt, die bis zum Jahr 2025 mehrere Tausend Einwohner verlieren wird. Es wird dadurch weniger statt mehr lokale Verkehre geben.


Die jetzige Straßenplanung für die Umgehungstraße führt zu:

Es wird eine zum Teil dreispurige Umgehungsstraße gebaut: Ausgehend von der Straße „Am Euzenberg“, an dem Duderstädter Wohngebiet „Stroudstraße“, an dem Tiflingeröder Baugebiet „Am Roten Feld“ vorbei mit einem Tunnel durch den Pferdeberg. Anschließend wird die Straße am alten Sportplatz Gerblingerode hinter dem Wohngebiet „Hoher Berg“ und an der Straße „Salzgraben“ vorbei bis zur Grenze nach Thüringen geführt.

Die Umgehungsstraße wird die Landschaft wesentlich verändern und neue Belastungen für die Anlieger an der neuen Straße schaffen.

Das Naherholungsgebiet „Pferdeberg“ wird durch die Umgehungsstraße teilweise zerstört und die Kolpingferienstätte bekommt eine Tunneleinfahrt und -ausfahrt vor die Tür.

Wir wissen auch, dass die derzeitigen Anlieger der Straßen „Worbiser Str.“ und „Gerblingeröder Str.“ unter der Verkehrsbelastung besonders leiden. Nach der Planung (Jahr 2025) wird das Verkehrsaufkommen auf der B247 trotz der Umgehungstraße bei ca. 4900 Fahrzeugen liegen. Das heißt, wir haben auch dann, noch trotz mit Umgehungstraße auch Belastung der Anlieger.

Die Alternativen sind:

Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Gerblingerode

- Abbiegespur an der Kreuzung
- Änderung der Ampelanlage

Zuschüsse für die Anlieger an den Straßen, „Gerblingeröder Str.“, „Worbiser Str.“, „Sachsenring“, „Schützenring“, „Göttinger Str.“ und „Mingeröder Str.“ zum Einbau von neuen Lärmschutzfenstern und weitere Maßnahmen zum Lärmschutz.

Sanierung der Straßen Göttinger Str., Schützenring, Sachsenring, Worbiser Str. und Gerblingeröder Str..

Tempobeschränkung für LKW`s in Gerblingerode und auf dem Duderstädter Ring.

Nachtfahrverbot für LKW`s von Gieboldehausen bis Worbis. Die LKW`s sollen die Autobahnnen A38 und A7 benutzen.

Vermautung der Strecke von Gieboldehausen nach Worbis für den überörtlichen Verkehr.

Ausbau des Duderstädter Ringes an der Schindangerbrücke.

Sofortiger „Runder Tisch“ der Anlieger der B247 in Duderstadt, Mingerode und Gerblingerode, um einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten.

Aus dem Haushalt der Stadt Duderstadt sind schon 500 000 Euro für die Planung der Straße, für die die Stadt Duderstadt überhaupt nicht zuständig ist, ausgegeben worden, dies bei einem aktuellen Haushalt, der ca. 16 000 000.- Euro Kassenkredite erfordert.

Derzeit kann niemand eine realistische Einschätzung abgeben, wann der Teilabschnitt Duderstadt Gerblingerode VKE 3 gebaut wird. Selbst wenn das Planfeststellungsverfahren beendet ist, müssen die notwendigen Haushaltsmittel durch den Bund zur Verfügung gestellt werden. Ob die Mittel zur Verfügung gestellt werden, weiß auch noch niemand. Bis dahin werden schon Hundertausende von Euro für Planungskosten ausgegeben worden sein.

Keiner der jetzt die Umgehungsstraße plant, kann realistisch erklären, wann die Straße tatsächlich gebaut wird und wer das Geld zur Verfügung stellt.

Wir sind der Ansicht, dass den Betroffenen jetzt geholfen werden sollte.

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Hans Georg Schwedhelm
Mingerode, den 10.1.2010

Duderstädter „Grüne“ treffen sich

Die Duderstädter Grünen treffen sich an jedem zweiten Donnerstag im Monat
um 19.00 Uhr im Hotel „Budapest“, Markstraße.

Im Jahr 2010 ist dies der 11.Febraur,
11. März
8. April
13.Mai
10.Juni
12.August
9. September
14.Oktober
11. November
9. Dezember

Zu den öffentlichen Treffen sind alle Interessenten herzlich eingeladen.

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Hans Georg Schwedhelm
37115 Duderstadt

Bündnis 90/Die Grünen Hasenwinkel 1

30. Dezember 2009

An die
Stadt Duderstadt
Herrn Bürgermeister Wolfgang Nolte
Stadthaus
37115 Duderstadt

per FAX

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Feuerschutz am
28.Januar 2010 und für den Rat der Stadt Duderstadt am 11. März 2010

Sehr geehrter Herr Nolte,

hiermit möchte ich Sie bitten, die Tagesordnung der Fachausschusssitzung und des Rates der Stadt Duderstadt um den Beratungspunkt,

„Maßnahmen zur CO2 -Minderung in der Stadt Duderstadt“

zu ergänzen.

Hierzu werde ich beantragen:

Im Jahr 2010 werden von der Stadt Duderstadt (Verwaltung) Basisdaten über den CO2-Ausstoß in der Stadt Duderstadt erhoben. Die Angaben beziehen sich auf Haushalte/Industrie/Betriebe und auf den Bereich Verkehr.

Die Stadt Duderstadt setzt sich dafür ein, daß durch öffentliche und private Maßnahmen der CO2--Ausstoß in der Stadt Duderstadt um 20 %, ausgehend von den Basisdaten 2010 bis zum Jahr 2020 verringert wird.

Diese Ziele sollen besonders durch den Einsatz von Solarenergie und Kraft-Wärme-Koppelung (Blockheizkraftwerke) erreicht werden.

Diese Ziele sollen insbesondere durch folgende Maßnahmen erreicht werden:

• Thermische Solaranlagen (Warmwasser Gewinnung und Heizungsunterstützung) werden in der gesamten Stadt Duderstadt erlaubt. Die Fläche der Solaranlage sollte nicht 2,5 qm Dachfläche pro Einwohner in der Innenstadt nicht überschreiten.
• Die Stadt Duderstadt initiiert eine Bürgersolaranlage (Photovoltaik) auf dem Gelände der Bau- und Bodenschuttdeponie, Breitenberg. Verhandlungen sind mit dem Landkreis Göttingen aufzunehmen. Als Alternative würde sich der Lärmschutzwall im Gewerbegebiet „Breiter Anger“ für eine Anlage anbieten.
• Die Stadt Duderstadt erlaubt in der Kernstadt die Installation von Photovoltaikanlagen.
  Hiervon ist die Nordseite der Marktstraße bei den Dachflächen in Richtung Marktstraße ausgenommen. Diesen Bürgerinnen und Bürger wird bei Bedarf eine städtische Dachfläche kostenlos zum Bau einer Solaranlage angeboten.
• Jährlich wird über den Stand der Maßnahmen im Fachausschuss berichtet.
• Die Stadt Duderstadt informiert in den Ortsräten über die Möglichkeit der Installation von Blockheizkraftwerken mit einem kleinen Nahwärmekonzept. Die EEW- Duderstadt und E-on Mitte sollen dabei einbezogen werden. Sollten Nachbarschaftsgemeinschaften Blockheizkraftwerke planen, unterstützt die Verwaltung das Vorhaben aktiv.
• Es wird im Bereich der Stadt Duderstadt eine Fläche „Vorranggebiet für Windkraftanlagen“ ausgewiesen. Das Verfahren wird eingeleitet, wenn ein Antrag auf Bau einer Windkraft-Anlage bei der Stadt Duderstadt eingeht.
• Die für Solaranlagen geeigneten städtischen Dachflächen werden an Interessenten vermietet. Hierbei sollen in erster Linien Gesellschaften oder Personen die aus dem Gebiet der Stadt Duderstadt kommen, berücksichtigt werden.
• Die Stadt Duderstadt lobt in jedem Jahr einen Förderpreis für besonders vorbildliche Maßnahmen zur CO2-Reduzierung aus. Ein Preis von 2500.- für Betriebe und Organisationen und ein weiterer Preis für Privatpersonen.
• Die verstärkte Nutzung von Wasserkraft ist zu prüfen.
• Die Stadt Duderstadt beteiligt sich an dem Wettbewerb der Deutschen Umwelthilfe „Bundeshauptstadt des Klimaschutzes“.
• Ab dem Haushaltsplan 2011 setzt die Stadt Duderstadt 20 % der Einnahmen aus den Konzessionsverträgen, ca. 150.000,- Euro, für Maßnahmen zur C02-Reduzierung ein.
• Fördermöglichkeiten durch Landkreis Göttingen, Land Niedersachsen und Bund sind zu prüfen.
• Die Zusammenarbeit mit Gemeinden in der Region ist ebenfalls zu prüfen.

Begründung:

Die Bundesregierung hat sich verpflichtet, im Verhältnis zu den Zahlen aus dem Jahr 1990 den CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2020 um 40 % zu reduzieren. Die EU hat eine solche Verpflichtung zur Reduzierung des CO2 -Ausstoßes von 30 % abgegeben.

Diese Ziele können nur dann erreicht werden, wenn auf allen Ebenen die Möglichkeiten des CO2-Ausstoßes reduziert wird. Hierbei spielen die Gemeinden und Städte eine wichtige Rolle.

In dem Weltklimabericht der UNO ist das wesentliche Ergebnis, daß der Mensch für die Klimaerwärmung verantwortlich ist. Der Kohlendioxid-Ausstoß ist zwischen 1970 bis 2004 um ca. 80% angestiegen. Der Anstieg der Erdtemperaturen führt in diesem Jahrhundert dazu, dass 20 bis 30 % der Arten aussterben werden.

Für die CO2 Immissionen sind zu 75 % Haushalte/Industrie/Betriebe und zu 25% der Verkehr verantwortlich.

In der Bundesrepublik haben schon 500 Städte und Gemeinden ein Klimaschutzplan beschlossen.

Die Stadt Duderstadt hat Einnahmen aus Konzessionen in Höhe von E.ON, 258.000.- Euro, Harz-Energie 51 000.- Euro, EEW-Wasser 150 000.- Euro und EEW-Strom 320. 000._ Euro
(jeweils Ansatz 2009). Hiervon sollen 20 % zusätzlich für Maßnahmen zur CO2-Reduzierung eingesetzt werden

Durch das Konjunkturprogramm I. und II. sind im Bereich der öffentlichen Liegenschaften sinnvolle Maßnahmen durchgeführt worden. Dieser Weg soll weiter beschritten werden.

Mit freundlichen Grüßen

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Danke! Danke!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 22. November 2009 haben die CDU-Politiker und die Stadtverwaltung eine richtige Abfuhr von der Duderstädter Bevölkerung erhalten. Bei der ersten Bürgerbefragung in Duderstadt haben sich 1495 Personen für die Beibehaltung der Fußgängerzone und 727 Bürgerinnen und Bürger für eine Öffnung der Fußgängerzone ausgesprochen.

Dies bedeutet, dass ein Drittel eine Einschränkung der Fußgängerzone wollen, aber zwei Drittel der Einwohner der Stadt Duderstadt für den Erhalt der Fußgängerzone sind.

In allen Wahlbezirken bis auf Breitenberg und Fuhrbach hat es eine Mehrheit für mehr, statt weniger Fußgängerzone gegeben.

In der Ratssitzung am 10. Dezember 2009 habe ich zwei Anträge zum Thema „Fußgängerzone“ gestellt. Hierbei ging es um den Haushalt 2010. Jeweils für die „Bestuhlung“ der Fußgängerzone und für eine Polleranlage vor dem Rathaus sollten 10 000.- Euro in den Haushalt aufgenommen werden.

„Bestuhlung“:

Hierbei geht es darum, daß mehr Spielgeräte, Bänke, Begrünung usw. in die Marktstraße kommen damit die Fußgängerzone attraktiver wird. Die Ausstattung der Fußgängerzone sollte durch den Ortsrat Duderstadt und die gastronomischen Betriebe auf der Marktstraße ergänzt werden.

Polleranlage

Es gibt zuviel unerlaubten PKW-Verkehr in der Fußgängerzone. Besonders der Bereich vor dem Rathaus wird von Autofahrern, die aus der Jüdenstraße kommen oder aus der Oberen Marktstraße, unberechtigt befahren. Es sollen versenkbare Poller geschaffen werden, die Bussen, Krankenwagen, Taxis, usw. die Durchfahrt ermöglichen, anderen aber nicht.

Leider sind beide Vorschläge von der CDU-Mehrheit abgelehnt worden.

Wie geht es weiter:

Die Vorschläge die in der Umfrage des Ortsrates zur Zukunft der Fußgängerzone gekommen sind, sollten auf ihre Machbarkeit überprüft werden und umgesetzt werden.

Nach der Abstimmung redete insbesondere Herr Bürgermeister Wolfgang Nolte, CDU, sehr oft von einer behutsamen Fortentwicklung des Verkehrskonzeptes für die Fußgängerzone. Unter Fortentwicklung wurde in der Vergangenheit in der Regel weniger, statt mehr Fußgängerzone verstanden.

Wir müssen auch in Zukunft gut auf unsere Fußgängerzone aufpassen.

Hans Georg Schwedhelm
Mitglied im Rat der Stadt Duderstadt

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Solarstadt Duderstadt?

Im Ausschuss für Bau-, Planung-, Umwelt- und Feuerschutz hat es am 26.11.209 eine Diskussion über die Nutzung der Dächer in der Stadt Duderstadt für Solaranlagen gegeben. Grundlage war ein Antrag des Grünen Ratsmitgliedes Hans Georg Schwedhelm zur Schaffung einer Bürgersolaranlage.

Der Mitarbeiter der Stadtverwaltung Herr Ulrich Werner hatte zur Beratung eine Aufstelllung aller städtischen Gebäude erstellt, auf deren Dächer Solaranalgen zur Stromproduktion installiert werden könnten.

Die Aufstellung ist bestimmt für jeden Interessierten bei der Stadt Duderstadt einsehbar.

In der Diskussion zeigen sich zwei Positionen ab:

Auch in der Innenstadt wird es zukünftig möglich sein, Solaranlagen zur Strom oder Warmwasserproduktion zu installieren.

Die andere Meinung geht davon aus, dass auf denkmalgeschützten Häusern in der Stadt Duderstadt keine Solaranlagen installiert werden dürfen. Die Stadt Duderstadt ist innerhalb des Stadtmauer/Wall ein Flächendenkmal, so daß keine Anlagen gebaut werden dürfen.

Würde sich die zweite Position sich durchsetzten, würde man den Menschen in der Kernstadt Duderstadt verweigern, ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten zu können.

Auf jeden Fall sollte man den Duderstädtern, die kein eigenes Haus haben oder deren Haus nicht für eine Solaranlage nicht geeignet ist, die Möglichkeit der Beteiligung an einer Bürgersolaranlage geben.

Achtung: Die schönsten und besten Dächer für Photovoltaikanlagen hat die kath. und evangelische Kirche in Duderstadt. Da müssen wir auf den Weihnachtsmann hoffen.

Die Diskussion wird in der nächsten Bauausschusssitzung, und das ist am 28. Januar 2010 um 16.30 Uhr, im Stadthaus weitergeführt. Die Diskussion ist öffentlich, jeder ist herzlich eingeladen.

Die Diskussion muss in den nächsten Monaten abgeschlossen werden, weil sich die Einspeisegebühren für den ÖKO-Strom von Jahr zu Jahr verringern. Außerdem hat die neue Schwarz-Gelbe-Regierung angekündigt, ab 2011 Neuregelungen zu schaffen. Da ist mit dem Schlimmsten zu rechnen.

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Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Duderstadt

Stellungnahme zur Abstimmung am 22. November 2009

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Rat der Stadt Duderstadt hat beschlossen, am Sonntag, den 22. November 2009 eine Befragung zur Zukunft der Fußgängerzone durchzuführen. In der Zeit von 11.00 bis 15.00 Uhr können alle Bürgerinnen und Bürger in den Wahllokalen, die Sie von den Bundestagswahlen kennen, über die Zukunft der Fußgängerzone abstimmen.

An dieser Abstimmung kann sich jeder beteiligen, der das 16. Lebensjahr vollendet hat beteiligen

Was will die CDU Stadtratsfraktion und die Verwaltung mit dieser Abstimmung erreichen?

Sie wollen für ihren Vorschlag, die Fußgängerzone im Bereich der oberen Marktstraße, zwischen Gropenmarkt und Augustinergasse und im Bereich der unteren Marktstraße, im Bereich der Spiegelbrücke und Bahnhofstraße , wieder für den Verkehr öffnen, eine Mehrheit bei dieser Abstimmung bekommen.

Warum waren wir gegen diese Abstimmung in dieser Form und zu diesem Zeitpunkt?

- Der Ortsrat Duderstadt hat schon eine Befragung zur Zukunft der Fußgängerzone
durchgeführt: Die Mehrheit der Antworten sprach sich für den Erhalt und die
Weiterentwicklung der Fußgängerzone aus.

- Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene und von der CDU beschlossene Fragestellung
vermittelt, daß diejenigen, die für den Erhalt der Fußgängerzone sind, keine Veränderungen
wollen.

- Es ist keine Abstimmung bei der Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel die
Briefwahlmöglichkeit haben.

Trotz der Einwände hat die CDU Mehrheit auch gegen den eindeutigen Willen des Ortsrates Duderstadt die Abstimmung beschlossen.

Wir standen jetzt vor der Frage, wie mit der Abstimmung umzugehen ist. Zwei Alternativen standen zur Verfügung. Wir konnten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Duderstadt auffordern, nicht an der Abstimmung teilzunehmen oder für die Abstimmung trotz der vorher beschriebenen Mängel werben. Wir haben uns dafür entschieden, für die Abstimmung zu werben damit die CDU keine Rechtfertigung für die Reduzierung der Fußgängerzone bekommt.

Deshalb möchte wir Sie bitten sich bei der Abstimmung sich für ein Kreuz an der Stelle


Ich bin für eine unveränderte Beibehaltung des Verkehrskonzeptes für die
Innenstadt (keine weitere Öffnung der Fußgängerzone)

zu entscheiden.

Auch wenn wir Sie auffordern, jetzt an dieser Stelle Ihr Kreuz zu machen, wollen wir auch Veränderungen in der Innenstadt. Wir wollen aus unserer Marktstraße eine tatsächliche Fußgängerzone machen in dem der dort stattfinden der Verkehr verstärkt kontrolliert wird und wir wollen durch Bänke, Spielgeräte und weitere Außengastronomie die Fußgängerzone noch attraktiver gestalten.

Im Rahmen der Landesausstellung „Natur im Städtebau“ ist die Fußgängerzone mit einem Millionenaufwand geschaffen worden. Vor zwei Jahren ist der Westerturm mit einem Aufwand von 2 Millionen Euro saniert worden. Jetzt soll über das Pflaster der Verkehr laufen und durch den Westerturm soll ein verstärkter Verkehr geleitet werden.

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Wir haben die Stimme - Zukunft der Fußgängerzone!

Der Rat der Stadt Duderstadt hat in seiner Sitzung am 1.Oktober 2009 eine Bürgerbefragung beschlossen. Am 22. November 2009 sollen alle Einwohner der Stadt Duderstadt, selbstverständlich auch aus den Ortsteilen, über die Zukunft der Fußgängerzone abstimmen.

Wie kam es zu dieser Entscheidung:

Im Mai dieses Jahres gab es eine Vorlage der Verwaltung der Stadt Duderstadt zum Thema „Fußgängerzone“. Dies war eine dieser „neutralen“ Vorlagen in der zwei Alternativen aufgezeigt wurden. Es bleibt so wie es ist oder die Fußgängerzone wird in den Bereichen „Spiegelbrücke und Gropenmarkt“ für den Verkehr geöffnet. Für die  1. Option  gab es  kein Argument in der Verwaltungsvorlage. Zu dem zweiten Vorschlag wurden über 10 Seiten Argumente aufgeführt. Das Ratspräsidium, das sind Wolfgang Nolte, Josef Nolte und Lothar Koch, MdL, alle natürlich CDU,  stellten sich sehr schnell auch in der Öffentlichkeit hinter ihre Verwaltungsvorlage.

In dieser Situation griff der Ortsrat Duderstadt, aus Sicht der vorgenannten Personen sehr störend ein und startete eine eigene Umfrage zum Thema „Fußgängerzone“. Das Ergebnis der Umfrage war für Nolte/Nolte/Koch sehr unbefriedigend, weil eine Mehrheit sich für die Beibehaltung der Fußgängerzone aussprachen und eine Vielzahl an konstruktiven Ideen zur Weiterentwicklung der Fußgängerzone anregten.

Zur Ratssitzung am 9. Juni 2009 lag von den Grünen einen Antrag auf dem Tisch, zur Bundestagswahl eine Umfrage zur Zukunft der Fußgängerzone durchzuführen. Bei dieser Umfrage wäre eine große Beteiligung erreicht worden, es hätte kaum Zusatzkosten verursacht und man hätte relativ schnell das Votum der Bürgerinnen und Bürger auf dem Tisch. Diese Umfrage am 27. September wurde von der CDU-Mehrheit abgelehnt, beschlossen aber wurde zu einem eigenen Termin eine Umfrage zu dem Thema durchzuführen. Die Verwaltung der Stadt Duderstadt  wurde beauftragt, die hierfür notwendige Satzung  zu erarbeiten.

Es kam die Sommerpause und nichts geschah.

Am 24.September 2009 stand eine Sitzung des Ortsrates Duderstadt an: Das Thema  stand auf der Tagesordnung  und noch immer lag kein Satzungsvorschlag der Verwaltung auf dem Tisch.  Am folgenden Tag, dem 25.September, bekamen die Mitglieder des Rates den Vorschlag für die Satzung zugesandt. Ohne Übertreibung kann man sagen, dass den Mitgliedern des Ortsrates Duderstadt der Satzungsvorschlag bewusst vorenthalten worden ist.

Der Satzungsvorschlag beinhaltet folgende Regelungen:

Am 22. November soll in der Zeit von 11.00 bis 15.00 Uhr eine Bürgerbefragung durchführt werden.  Die beiden möglichen Fragen lauten:

1. Option:

Ich bin für eine Weiterentwicklung des Verkehrskonzeptes für die Innenstadt

• Erreichbarkeit der Innenstadt mit dem Öffentlichen Personenverkehr
• Öffnung der Fußgängerzone im Bereich „Auf der Spiegelbrücke“
• Öffnung der Fußgängerzone zwischen Marktstraße und Gropenmarkt

2. Option:

Ich bin für eine unveränderte Beibehaltung des Verkehrskonzeptes für die Innenstadt
(keine weitere Öffnung der Fußgängerzone)

  
Die Satzung sah vor, daß keine Briefwahl stattfinden soll.

Weil wir die Fragestellung für falsch halten, auch die Befürworter der Fußgängerzone
wollen Veränderungen in der Fußgängerzone, haben wir in die Ratssitzung am 1.Oktober einen Änderungsantrag eingebracht (siehe Kasten).

 Hans Georg Schwedhelm                                                            Mingerode, den 27.9.2009
Bündnis 90/Die Grünen

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Änderungsanträge zu TOP 1.9.
Weiterentwicklung des Verkehrskonzeptes

 

Die Reihenfolge der Fragestellung wird im Rahmen der Ratssitzung vom Ratspräsidium ausgelost.

Eine Fragestellung soll wie folgt lauten:

Ich bin gegen eine weitere Öffnung der Fußgängerzone für den Fahrzeugverkehr.

Die Fußgängerzone soll weiterentwickelt werden:

• Verstärkte Verkehrskontrollen in der Fußgängerzone,
• die Fußgängerzone soll ein Erlebnisraum für Bürger/innen der Stadt Duderstadt und ihre Gäste  durch mehr Außengastronomie, Kinderspielgeräte, Ruhebänke usw. werden;
• der öffentliche Nahverkehr  (ÖPNV) soll die Fußgängerzone einfacher erreichen.

 

Im Rahmen einer Bürgerversammlung, die der Verwaltungsausschuss durchführt, soll über die verschiedenen Vorschläge zur Zukunft der Fußgängerzone informiert werden.

Ein Konsens mit dem Ortsrat der Stadt Duderstadt über die Bürgerbefragung soll angestrebt werden.

Den Bürgerinnen und Bürgern wird die Möglichkeit der Briefwahl gegeben.

Die Entschädigung für die Abstimmungsvorstände wird auf 10.- Euro reduziert.

Der Rat der Stadt Duderstadt hat in seiner Sitzung am 1.Oktober die Satzung der Verwaltung mit der CDU-Mehrheit beschlossen.

Wie soll es aus Sicht der Grünen weitergehen:

1. Möglichkeit:

Wir beteiligen uns an der Abstimmung und hoffen, dass möglichst eine Vielzahl an Bürgerinnen und Bürger an der Wahl teilnehmen und das Kreuz bei der zweiten Option abgeben.

2. Möglichkeit:

Wir beteiligen uns nicht an der Abstimmung weil, wir das Verfahren und die Fragestellung  nicht für objektiv halten. 

Diese Möglichkeiten sind bei uns noch nicht ausdiskutiert. Wir würden uns über Ihre Meinung freuen.

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Pressebericht: Cornelia Behm, MdB in Duderstadt und Landolfshausen.

Das Mitglied des deutschen Bundestages, Cornelia Behm war im Rahmen des Bundestagswahlkampfes  auf Einladung der Duderstädter Grünen in Landolfshausen und in Duderstadt. Frau Behm ist die Agrarpolitische Sprecherin der Grünen im Deutschen Bundestag. Der Käsehof von Ebehardt Prunzle-Ulrich stand im Mittelpunkt des Besuches in Landolfshausen. Herr Prunzel-Ulrich hält Ziegen und Schafe, verarbeitet vor Ort  Käse und vermarktet   diesen auf Märkten  in der Region. 

Der Käsehof in Landolfshausen ist nach Ansicht Frau Behm ein gutes Beispiel dafür,  wie Tiere artgerecht gehalten und  gesunde Lebensmittel produziert werden können. Das  Melken der ca. 50 Ziegen wurde mit einer Kostprobe der produzierten Käsesorten abgeschlossen. Die Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen in den Alltag eines Bauerhofes wurde von ihr besonders gelobt.   

Der Besuch in der Region schloss mit einer Diskussionsveranstaltung im Hotel „Budapest“, Duderstadt, ab.

Deutlich sprach sich Behm gegen eine Massentierhaltung aus. Für sie muss es  ein Verhältnis zwischen den gehaltenen Tieren und den bewirtschafteten  Fläche geben. Für zum Beispiel zwei Kühe muss es auf der anderen Seite eine Fläche von 1 ha Land geben. „Wenn ein Landwirt dies nicht beachtet, sollte er auch nicht mehr Tiere halten dürfen. Die Flächen für die Futterproduktion muss der Anzahl der gehalten Tiere entsprechen. Auf der Fläche kann dann auch das ausreichende Futter für die Tier angebaut werden“, verdeutlichte Behm.

Als nicht tragbar hält sie die Situation, daß unsere Agrarüberschüsse zum Beispiel nach Afrika geliefert werden und damit die Märkte dort zerstören.  Dies wird dann noch durch Steuergelder  finanziert. Als Fehlentwicklung wurde von ihr der Anbau von Soja in Entwicklungsländern angesehen. Das Futter wird in Deutschland an die Tiere verfüttert und in den Entwicklungsländern wird die Fläche zur Nahrungsmittelerzeugung verringert.

Das notwendige Tierfutter sollte in der Region produziert werden.

Der Markt für Bioprodukte steigt stetig. Immer mehr Menschen wollen gesunde  Lebensmittel essen. Die Entwicklung hat dazu geführt, daß in der Bundesrepublik nicht ausreichend Bioprodukte hergestellt werden, so daß Bioprodukte, zum Beispiel aus China eingeführt werden müssen.  

Die Biolandwirtschaft schafft wesentlich mehr Arbeitsplätze als die konventionelle Landwirtschaft.

Deutlich Kritik äußerte Behm an einigen Bauerfunktionären. Hier ist immer wieder zu hören:“Es muss mehr und zu noch günstigeren Preisen für den Weltmarkt von den deutschen Landwirten produziert werden“. Das ist  aus Sicht der Grünen kein sinnvolles Ziel. Von der Landwirtschaft sollten ausreichend Lebensmittel  für den regionalen Markt produziert  werden und wenn möglich auch verarbeitet werden, so daß die Verbraucher erkennen können, wo die Lebensmittel herkommen und wer sie verarbeitet hat.

Die Duderstädter Grünen bedankten sich bei Frau Behm für ihren Besuch mit dem typischen lokal produzierten Produkt, einer Eichsfelder Mettwurst.